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| Absorption der EU-Fonds in Rumänien |
| (2012-09-19) |
| Zuletzt geändert: 2012-09-24 14:26 EET |
Für Rumänien sind die Gelder für fünf EU-Förderprogramme vorerst gestoppt worden. Wegen schwerwiegender Probleme in punkto öffentliche Beschaffung werde Brüssel Finanzkorrekturen vornehmen, bevor diese Fördermittel wieder freigeschaltet werden, teilte das Ministerium für Europäische Angelegenheiten am Montag mit. Betroffen sind das Förderprogramm für Transport, das Regionalförderprogramm, das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit sowie das Umweltförderprogramm. Die Korrekturen können ein paar Prozente der zugewiesenen Fonds darstellen. Sie werden von der EU-Kommission mit der rumänischen Seite für jedes Programm verhandelt. Der Minister für Europäische Angelegenheiten, Leonard Orban, erklärte das Geld für bestimmte Projekte könne für die Finanzierung anderer Projekte benutzt werden. Leonard Orban erklärte:
„Finanzkorrekturen sind Korrekturen die infolge einer unangemessenen oder teilweise passenden Tätigkeit vorgenommen werden. Die Summe geht nicht verloren. Sie kann für andere Projekte, die mit EU-Geldern finanziert werden, benutzt werden. Die Summe wird aus den Projekten mit Problemen zurückgezogen”. Der rumänische Minister fügte hinzu, man bräuchte neue Projekte um dieses Geld weiterzuleiten. Leonard Orban: TRACK „Es handelt sich um neue Projekte, wir müssen uns aber dessen bewußt sein, daß es schon eine bedeutende Zahl von reifen Projekten gibt, die nicht finanziert wurden, weil die Summen nicht verfügbar waren”.
Leonard Orban erklärte auch welche die Argumente bei den Verhandlungen mit der EU-Institution sein werden:
„Die einzigen Argumente, die die Meinung der Kommission ändern könnten, so daß sie die besprochenen Prozentsätze etwas herabsetzt, wäre ganz klar zu zeigen, daß wir alle oder eine bedeutende Zahl von Projekten kontrolliert haben. Zugleich müssen wir zeigen, daß die angezeigten Probleme beschränkt oder quantifizierbar sind und die Summen kleiner als die von der EU-Kommission als Finanzkorrekturen vorgeschlagenen Summen”.
Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta kündigte an, er werde eine Arbeitsgruppe gründen, die die Prioritäten Rumäniens für den EU-Haushalt in der Periode 2014-2020 und die Meinung Rumäniens zu diesem Punkt erarbeiten wird. Den offiziellen statistischen Daten zufolge, liege die Absorptionsrate von EU-Fonds unter 10 %. Das bedeutet 1,8 Milliarden Euro aus insgesamt 19 Milliarden Euro, die Rumäniens in der Zeitspanne 2007-2014 zur Verfügung gestellt worden sind.
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